Dienstag, 1. Januar 2019

Bescheid über die erstmalige Registrierung nach § 9 VerpackG

Manfred Cyrulla GmbH & Co. KG stellte als Hersteller von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen am 01.01.2019 bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (Zentrale Stelle) einen Antrag auf Registrierung mit den in der Anlage aufgeführten Angaben.

Der Hersteller gab in seinem Antrag die Erklärung ab, dass er seine Rücknahmepflichten durch Beteiligung an einem oder mehreren Systemen oder durch eine oder mehrere Branchenlösungen erfüllt, § 9 Absatz 2 Nummer 5 des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz - VerpackG).

Der Hersteller gab in seinem Antrag die Erklärung ab, dass die in der Anlage aufgeführten Angaben der Wahrheit entsprechen, § 9 Absatz 2 Nummer 6 VerpackG.

Die Zentrale Stelle ist zur Entscheidung über den Registrierungsantrag zuständig, § 26 Absatz 1 Satz 1, Satz 2 Nummer 1 VerpackG.

Die Zentrale Stelle registriert Manfred Cyrulla GmbH & Co. KG als Hersteller von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen antragsgemäß, § 9 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2, Absatz 3 Satz 1 und 2 VerpackG.

Die Registrierungsnummer gemäß § 9 Absatz 3 Satz 2 VerpackG ergibt sich aus dem Tenor dieses Bescheides.

Zum Registrierungsdokument

Hinterlassen Sie einen Kommentar